Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen HilfMitBox, Inhaber Ömer Öztas und den Kunden abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
HilfMitBox übernimmt für Pflegebedürftige die Bereitstellung und Lieferung von zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 SGB XI. Die Kosten werden, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, direkt mit der zuständigen Pflegekasse abgerechnet.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Antrag auf Belieferung mit Pflegehilfsmitteln ausfüllt und HilfMitBox diesen Antrag bestätigt. Die Genehmigung durch die Pflegekasse ist Voraussetzung für die kostenfreie Belieferung.
Die Lieferung der Pflegehilfsmittel erfolgt nach Genehmigung durch die Pflegekasse in der Regel monatlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferzeiten können je nach Verfügbarkeit der Produkte variieren.
Die Kosten für die Pflegehilfsmittel werden bis zu einem Wert von 42,00 € monatlich von der Pflegekasse übernommen. Sollte der Kunde zusätzliche Produkte oder eine höhere Menge wünschen, die nicht durch die Pflegekasse abgedeckt sind, erfolgt hierfür eine gesonderte Vereinbarung.
Die Belieferung erfolgt ohne Mindestvertragslaufzeit. Der Kunde kann die Belieferung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beenden oder pausieren. Eine formlose Mitteilung per E-Mail oder Telefon genügt.
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Da es sich um regelmäßig wiederkehrende Lieferungen von Pflegehilfsmitteln handelt, bleibt das Widerrufsrecht hiervon unberührt. Weitere Details finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
HilfMitBox haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet HilfMitBox nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Der Schutz personenbezogener Daten des Kunden hat für HilfMitBox oberste Priorität. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in unserer Datenschutzerklärung enthalten.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und HilfMitBox ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Unternehmens.
Stand: September 2025